Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop

der Firma Neubert Racing Shop

und Widerrufsbelehrung

 


Stand 13.06.2014

Vorbemerkung

Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen im Rahmen des von der Firma Neubert Racing Shop (in Folge Neubert Racing) betriebenen Onlineshop unter den Domains www.neubert-racing.com, www.teile-katalog.com undwww.teilekatalog.com sowie unter allen zugehöriger Top-Level-Domains und Subdomains und für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, ihrer Geltung wird vorsorglich bereits an dieser Stelle widersprochen.


Teil A: Allgemeine Regelungen

I. Vertragsschluss

1.

Die von Neubert Racing im Onlineshop angebotenen Waren können direkt im Onlineshop bestellt werden. Nur für den Fall, dass eine Bestellung direkt im Onlineshop nicht möglich ist, kann eine solche auch per E-Mail, per Telefax oder per Telefon bei Neubert Racing - Firma Neubert Racing Shop, Inhaber Nicky Neubert, Südstraße 2, 04654 Frohburg, Telefon: 034348/ 5591-0, Telefax 0034348/ 5591-1, E-Mail: info@neubert-racing.com erfolgen.

2.

Der Kunde gibt ? gleich, bei welcher Art der Bestellung ? mit der Bestellung seine persönlichen Daten ? mindestens Vor- und Nachname, vollständige Anschrift, Telefonnummer und/ oder E-Mail-Adresse - an. Der Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm angegebenen Daten. Sollte Neubert Racing aufgrund falscher, unrichtiger oder unvollständiger Daten des Kunden ihre Vertragspflichten nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen können, haftet Neubert Racing hierfür nicht. Der Kunde hat Neubert Racing etwa in diesem Zusammenhang entstehende Schäden zu ersetzen.

Neubert Racing bietet keine Produkte zum Kauf von Minderjährigen an. Alle von Neubert Racing angebotenen Produkte können ausschließlich nur von volljährigen Kunden oder mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erworben werden.

Ist der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, kann er sich als Händler bei Neubert Racing unter Angabe der Umsatzsteuer ? Identifikationsnummer (Ust-ID) und der Gewerbeanmeldung anmelden. Als Händler akzeptiert Neubert Racing solche Kunden, deren gewerbliche Tätigkeit sich ausschließlich auf den Ein- und Verkauf (Handel) sowie Reparatur von Motorrädern und Quads sowie Zubehör und Ersatzteile beschränkt. Neubert Racing behält sich eine entsprechende Prüfung und Entscheidung nach Anmeldung vor. Von Neubert Racing als Händler akzeptierte Kunden können Sonderkonditionen erhalten.

3.

Mit Absendung der Bestellung per Anklicken des Buttons ?Bestellung bestätigen? direkt im Onlineshop beziehungsweise ? sofern nicht anders möglich - per E-Mail oder per Telefax wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an Neubert Racing abgegeben. Das Angebot beinhaltet auch den Wunsch auf Versendung der Ware zum Kunden an die vom Kunden angegebene Adresse. Neubert Racing wird dem Kunden eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung übermitteln (Zugangsbestätigung); diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Dies gilt auch bei telefonischer Bestellung; bei telefonischer Bestellung erfolgt die Zugangsbestätigung unmittelbar mit Entgegennahme der Bestellung durch Neubert Racing im Telefonat mit dem Kunden. Der Vertrag wird direkt mit Neubert Racing geschlossen. Der Vertrag kommt unmittelbar mit Bereitstellung der Ware für den Kunden zustande.

Unterbreitet Neubert Racing einem Kunden auf Anfrage ein Angebot, so kommt der Vertrag mit Annahme des Angebotes durch den Kunden zustande.

4.

Mit Abgabe des verbindlichen Angebotes erklärt der Kunde das Einverständnis mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Neubert Racing. Neubert Racing behält sich das Recht vor, Waren nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern.


II. Preise, Mehrwertsteuer und Versandkosten

1.

Die Angebote Neubert Racing sind unverbindlich. Sie stehen unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände bzw. rechtzeitiger Belieferung durch Zulieferer

2.

a) Alle Preisangaben verstehen sich in Euro. Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten. Verbindlich sind die in der Zugangsbestätigung aufgeführten Preise.

b) Die angegebenen Preise enthalten die bei Bestellung gültige, gesetzliche Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland, ausgenommen Angebote an von Neubert Racing anerkannte Händler (Teil A Ziffer I.2.), diese enthalten stets Netto ? Preisangaben. Sollte sich nach Eingang der Bestellung die gesetzliche Mehrwertsteuer erhöhen, ist Neubert Racing berechtigt und verpflichtet, im Falle des nachfolgenden Vertragsschlusses die erhöhte Mehrwertsteuer zu berechnen.

c) Für Lieferungen an Endabnehmer in Länder der Europäischen Union (EU) gilt der Umsatzsteuersatz der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, es liegen Befreiungstatbestände des § 4 Ziffer 1 lit. b) i.V.m. § 6 a UStG vor.

d) Ist der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, erfolgt der Verkauf umsatzsteuerfrei, wenn die Lieferung in ein Land der EU erfolgt, der Kunde nachweist, dass er als Unternehmer handelt und der Verkauf nicht zu privaten Zwecken erfolgt. Der Kunde von Neubert Racing hat in diesem Fall jedenfalls seine Ust-ID bekannt zu geben.

e) Bei Bestellungen aus einem Nicht ? EU ? Land verringert sich der Preis um die enthaltenen Mehrwertsteuer. Die landestypischen Zölle und die Einfuhrumsatzsteuer sind vom Kunden zu tragen und zu bezahlen. Der Kunde stellt Neubert Racing von der Zahlung dieser Beträge ausdrücklich frei. Der Kunde ist verpflichtet, Neubert Racing die vollständigen Ausfuhrunterlagen zur Verfügung zu stellen, soweit diese Unterlagen nicht durch das Zustellungsunternehmen, den Paketdienst oder die Spedition an Neubert Racing übergeben werden. Wird die Ware durch einen solchen Kunden selbst oder einen von diesem beauftragten Dritten direkt am Erfüllungsort abgeholt, macht Neubert Racing die Übergabe der Ware an diesen Kunden oder von diesem beauftragten Dritten von der Stellung einer Sicherhit in Höhe von 19 % des Netto-Kaufpreises abhängig. Die Sicherheit kann durch eine Bar-Kaution, die mit dem Rechnungsbetrag (Teil A Ziffer II.3. und III.) an Neubert Racing gezahlt wird, gestellt werden. Der Betrag wird in der Zugangsbestätigung konkret ausgewiesen. Mit Vorlage der vollständigen Ausfuhrunterlagen gibt Neubert Racing die Sicherheit an den Kunden zurück.

3.

Es gibt keinen Mindestbestellwert. Das Zustellungsunternehmen, Paketdienst oder auch eine Spedition wird grundsätzlich von Neubert Racing ausgewählt. Neubert Racing berechnet dem Kunden zusätzlich zum angegebenen Preis der Ware die mit Versendung der Ware entstehenden Versandkosten. Diese werden bei Onlinebestellung vor Anklicken des Buttons ?Bestellung bestätigen? konkret angegeben. Im Übrigen sind die Versandkosten jederzeit detailliert unter dem Kunden ? Login und der jeweiligen Historie zu Bestellung einzusehen. Die Versandkosten sind auf der Rechnung ebenfalls ausgewiesen. Die Versendung von Sperrgut und größeren Warenmengen, wie etwa Reifen erfolgt grundsätzlich per Spedition; dem Kunden werden die tatsächlichen Kosten der Versendung berechnet.

Sofern vom Kunden der Versand per Spedition oder Kurier gewünscht wird, werden die tatsächlich anfallenden Speditions- oder Kurierkosten bzw. die tatsächlichen Versendungskosten dem Kunden berechnet. Sonderwünsche des Kunden bei der Versendung können grundsätzlich nur in Ausnahmefällen berücksichtigt werden. Sollten bei Überweisungen aus anderen Ländern als der Bundesrepublik Deutschland für Neubert Racing Gebühren entstehen, wird der Kunden diese Neubert Racing erstatten. Der Kunde ist verpflichtet, jegliche Zahlungen an Neubert Racing für diese kostenneutral auszuführen.

4.

Im Falle der Rücksendung der Ware durch den Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückgesendeten Ware einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt der Rücksendung noch nicht erbracht hat, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der vom Kunden bestellten, die Sache ist mangelhaft und/ oder ein aluid wurde geliefert."


III. Zahlung

1.

Neubert Racing legt für die bestellte Ware zuzüglich der Versandkosten und sonstiger, etwaiger weiterer Gebühren (Teil A, Ziffer II.3.) gegenüber dem Kunden Rechnung. Die Rechnung ist sofort zur Zahlung fällig. Der Rechnungsbetrag wird dem Kunden mit der Zugangsbestätigung bekannt gegeben. Der Kunde hat den Rechnungsbetrag inklusive Versandkosten und sonstiger, etwaiger weiterer Gebühren (Teil A, Ziffer II.3.) binnen 10 Kalendertagen ab Rechnungsdatum an Neubert Racing zu zahlen. Die Original ? Rechnung liegt der Ware bei.

2.

Die Zahlung hat stets im Voraus zu erfolgen. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen: Überweisung, Lastschrift, Kreditkarte, Lieferung per Nachnahme oder PayPal. Überweisungen hat der Kunde unter Angabe der in der Zugangsbestätigung (Teil A, Ziffer I. 3.) angegebenen Bestellnummer vorzunehmen auf das in der Zugangsbestätigung angegebene Konto Neubert Racing. Für die Lieferung per Nachnahme berechnet Neubert Racing eine zusätzliche Nachnahmegebühr, deren Höhe bei Bestellung im Onlineshop mit den Versandkosten, ansonsten in der Zugangsbestätigung angegeben wird; die weiteren Gebühren für die Geldübermittlung hat der Kunde ebenfalls zu tragen. Die Versandkosten gem. Ziffer II.3. bleiben hiervon unberührt. Bei Abholung der Ware bei Neubert Racing kann der Kunde den Kaufpreis auch in Bar, per ec-Karte oder VISA ? Karte zahlen. Für Zahlungsverzug und Verzugsfolgen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

3.

Sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gewährt Neubert Racing keine Rabatte. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von Neubert Racing ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Neubert Racing zulässig.


IV. Lieferung

1.

Erfüllungsort ist der Sitz Neubert Racing ? Frohburg. Die Ware kann generell bei Neubert Racing unter der in Ziffer I.1. angegebenen Adresse zu den üblichen Geschäftszeiten und gegen Barzahlung (auch per ec-Karte oder VISA ? Karte) abgeholt werden. Die Abholung erfolgt regelmäßig nach vorheriger Mitteilung, dass die vom Kunden bestellte Ware zur Abholung bereitgestellt ist. Lieferungen/ Versand der Ware an einen anderen als den Erfüllungsort erfolgen ausschließlich auf Wunsch und Kosten (Ziffer II.3.) des Kunden entsprechend der Bestellung des Kunden und an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald Neubert Racing die Sache an den Paketdienst, den Spediteur, den Frachtführer oder sonst mit der Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt übergeben hat. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich versichert. Sollte der Kunde darüber hinaus den Abschluss einer Transportversicherung wollen, kann er eine solche selbst und auf eigene Kosten abschließen. Neubert Racing weist darauf hin, dass sie eine solche nicht unterhält. Die Versendung erfolgt auf das Risiko des Kunden.

2.

Sofern das bestellte Produkt vorrätig ist, erfolgt die Versendung unverzüglich nach Zahlungseingang bei Neubert Racing im Rahmen des üblichen Geschäftsbetriebes von Neubert Racing. Angegebene Lieferfristen sowie Angaben zur Verfügbarkeit der Ware im Onlineshop sind stets unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Ist die Ware nicht vorrätig, wird der Kunde gesondert hierüber informiert. In der Regel beträgt die Lieferzeit 1 - 2 Wochen ab Eingang der Zahlung bei Neubert Racing.

3.

Höhere Gewalt, bei Neubert Racing oder deren Zulieferer eintretende Betriebstörungen oder sonstige, die Lieferung verzögernde Umstände, die Neubert Racing ohne eigenes Verschulden an der Erfüllung des Vertrages vorübergehend hindern, führen zu einer Verlängerung der Lieferfrist gem. Teil A, Ziffer IV., 2. Bei einem Leistungsaufschub von mehr als 1 Woche ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden bzw. zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Andere Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.

Ist die Lieferung der Ware für Neubert Racing ohne eigenes Verschulden nicht möglich, so ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden bzw. ist Neubert Racing berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Der Kunde erhält unverzüglich eine Mitteilung über die Nichtverfügbarkeit der Ware. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

Vom Kunden bereits getätigte Zahlungen wird Neubert Racing unverzüglich zurück erstatten.

4.

Kann Neubert Racing die Ware nicht an den Kunden liefern, weil die Ware nicht durch den Briefkastenschlitz, die sonst für die Zustellung von Postsendungen vorgesehene Vorrichtung, die Haustür oder den Treppenaufgang passt beziehungsweise weil der Kunde nicht unter der angegebenen Lieferadresse angetroffenen wird, auch nicht nachdem der Lieferzeitpunkt in ausreichender Frist angekündigt oder der Kunde durch den Postdienst, Frachtführer, Spediteur oder sonstigen, mit der Lieferung beauftragten Dritten über die beabsichtigte Lieferung informiert wurde (z.B. Mitteilung über Zustellungsversuch mit Nennung neuem Termin), trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.


V. Abnahme

1.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware innerhalb von acht Kalendertagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen.

2.

Im Falle der Nichtabnahme kann Neubert Racing von ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch machen. Verlangt Neubert Racing Schadenersatz, so beträgt dieser 10 % des Kaufpreises. Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn Neubert Racing einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.


VI. WIDERRUFSBELEHRUNG

1.

a) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Neubert Racing, Südstraße 2, 04657 Froburg, Telefon 034348/55910,Telefax 034348/55911, E-Mail:info@neubert-racing.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

c)

Das Widerrufs- und Rückgaberecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen:

aa) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;

bb) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

d)

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.

e)

Im Falle des Widerrufes wird der Kunde gebeten, vor eigenständiger Rücksendung der Ware mit Neubert Racing abzustimmen, ob Neubert Racing die Ware selbst oder durch einen von ihr beauftragten Abhol-Service beim Kunden abholen lässt.


VII. Eigentumsvorbehalt

1.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen von Neubert Racing aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden Eigentum von Neubert Racing. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde über den Kaufgegenstand weder verfügen noch Dritten vertraglich eine Nutzung einräumen.

2.

Bei Zahlungsverzug ist Neubert Racing berechtigt, nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Leistung, vom Vertag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.


VIII. Mängel, Untersuchungspflicht und Haftung

1.

Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten von Neubert Racing im Online-Shop gehören, bleiben im Eigentum von Neubert Racing und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von ihm ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Insbesondere Abbildungen und Zeichnungen dienen nur der Veranschaulichung, die Artikel können hiervon abweichen.

2.

a) Bei Anlieferung der Ware hat der Kunde diese auf mögliche, transportbedingte Beschädigungen zu prüfen. Offensichtliche Beschädigungen an der Verpackung sind sofort bei Entgegennahme der Ware, nach Öffnen der Verpackung erkennbare Beschädigungen der Ware sind innerhalb von 24 Stunden bei dem Paketdienst, Frachtführer, Spediteur oder sonst mit der Versendung beauftragten Dritten oder direkt bei Neubert Racing anzuzeigen. Der Kunde hat bei Beschädigten Lieferungen die Annahme der Ware zu verweigern. Erfolgt die vorstehende Schadensmeldung durch den Kunden nicht oder nicht rechtzeitig und ist dadurch eine Haftung des Paketdienstes, Frachtführers, Spediteurs oder sonst mit der Versendung beauftragten Dritten für transportbedingte Beschädigungen ausgeschlossen, ist Neubert Racing von einer möglichen Haftung für solche Schäden frei.

b) Der Kunde hat die Ware, insbesondere Ersatzteile und Kleidung unverzüglich nach Erhalt auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen, bei Ersatzteilen hat er insbesondere seine Fahrzeugdaten mit den Angaben auf der Ware abzugleichen. Fehler in der Lieferung selbst (Vollständigkeit, bestellte Ware, etc.) und etwaige erkennbare, offensichtliche Mängel sind Neubert Racing vom Kunden unverzüglich, längstens jedoch binnen zwei Wochen ab Erhalt der Ware, bei Ersatzteilen aber jedenfalls vor deren Einbau schriftlich anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung. Bei nicht fristgemäß erfolgten Anzeigen sind hierfür etwaige Ansprüche, insbesondere Mängelansprüche ausgeschlossen.

Ist der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, gilt § 377 HGB.

3.

a) Mängel sind in jedem Fall schriftlich ? per Post, E-Mail, Fax - bei Neubert Racing anzuzeigen. Die Mangelanzeige ist so zu fassen, dass Neubert Racing erkennen kann welche Ware beanstandet wird und worin die Beanstandung besteht. Der Mangel bzw. dessen Symptome sind so genau als möglich vom Kunden zu beschreiben. Rechnungsdatum und -nummer sowie die genaue Bezeichnung der Ware sind anzugeben.

b) Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden an Dritte ist ausgeschlossen. Der Kunde kann Schadenersatz statt oder neben der Leistung verlangen, wenn der Kunde Neubert Racing im Rahmen der Nachbesserung eine dreimalige Nachbesserungsmöglichkeit eingeräumt hat.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Erhalt der Ware. Für gebrauchte Waren, auch gebrauchte Ersatzteile und Gebrauchtfahrzeuge beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.

d) Ist der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, beträgt die Gewährleistung bei neuen Waren 12 Monate ab Erhalt der Ware; bei gebrauchten Waren ? auch gebrauchte Ersatzteile und Gebrauchtfahrzeuge ? erfolgt der Verkauf unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.

e) Hiervon unberührt bleibt generell eine etwaige Haftung von Neubert Racing für arglistig verschwiegene Mängel oder die ausdrückliche Übernahme einer Garantie.

Das Vorstehende gilt nicht für die in Folge geregelten Schadenersatzansprüche.

4.

a) Nach schriftlicher Mangelanzeige entscheidet Neubert Racing, ob die Abholung der Ware durch Neubert Racing oder einen von dieser beauftragten Abhol-Service erfolgt. Unfrei an Neubert Racing versendete Waren nimmt Neubert Racing nur nach vorheriger schriftlicher Bestätigung an. Der Kunde hat zum Zwecke der Abholung/ Rücksendung der Ware an Neubert Racing diese mit vollständigem Zubehör sowie mindestens einer Kopie der Rechnung, mit der die Ware geliefert wurde, so zu verpacken, dass ein schadloser Transport möglich ist. Für Schäden, die aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden entstehen, übernimmt Neubert Racing keine Haftung.

b) Stellt sich eine Mängelrüge nach Untersuchung der Ware als unberechtigt heraus, schickt Neubert Racing die beanstandete Ware an den Kunden zurück. Die Kosten einschließlich des Prüfungsaufwandes trägt der Kunde. Neubert Racing ist berechtigt, eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von EUR 20,00 zu berechnen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, einen geringeren Aufwand auf Seiten Neubert Racing nachzuweisen. Neubert Racing kann einen tatsächlich entstandnen, höheren Aufwand nachweisen und beanspruchen. Neubert Racing kann die Rücksendung der Ware von der Bezahlung der Rechnung, sofern diese noch offen ist, abhängig machen.

5.

Neubert Racing haftet nicht für Schäden aus ungeeigneter und/ oder unsachgemäßer Verwendung; fehlerhafter, nicht sach- und fachgerechter Montage beziehungsweise Inbetriebsetzung durch den Kunden oder Dritte; gebrauchsentsprechender und natürlicher Abnutzung; fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung; Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel; Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßer Änderungen oder Instandsetzungen durch den Käufer oder Dritte. Die Montage beziehungsweise Inbetriebsetzung der Ware ist stets durch geschultes Fachpersonal durchzuführen. Neubert Racing haftet auch nicht für Schäden, die aufgrund der Benutzung oder Weiterbenutzung der Ware durch den Kunden trotz und in Kenntnis vom Vorliegen eines Mangels entstehen.

6.

Für von Neubert Racing und/oder deren Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachte Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet Neubert Racing nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/ Kardinalpflicht verletzt wurde. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt. Neubert Racing haftet im Übrigen nur für von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden und für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.

Neubert Racing übernimmt das Risiko bis zur Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst mit der Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt.

IX. Rücknahme

1.

Die Rücknahme von Waren durch Neubert Racing erfolgt, soweit sie gesetzlich, insbesondere gem. Teil A Ziffer VI. dazu nicht verpflichtet ist, nur in Ausnahmefällen und nur nach ausdrücklicher, vorheriger Vereinbarung mit dem Kunden; sie stellt eine reine Kulanzregelung dar. Die Rücknahme von Waren setzt stets voraus, dass diese sich noch in dem Zustand befinden, in dem sie von Neubert Racing an den Kunden versendet wurde; die Waren müssen sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befinden. Entstehende Rücknahme ? und Rücksendungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Der Kunde trägt die Transportgefahr. Der bereits geleistete Kaufpreis wird zurück erstattet, nicht jedoch die Versandkosten. Teil A Ziffer VI. bleibt hiervon unberührt.

2.

Neubert Racing ist darüber hinaus berechtigt, für den mit Rücknahme der Ware entstehenden Aufwand (Wiedereinlagerung, etc.) eine Entschädigung in Höhe von 15 % des Kaufpreise vom Kunden zu verlangen. Die Gebühr sowie etwa auf Seiten Neubert Racing angefallenen, weitere Rücknahme ? und Rücksendungskosten werden vom zurück zu zahlenden Kaufpreis in Abzug gebracht.

Teil B: Besonderer Teil

I. Ersatzteile

1. Keine Zulassung für den Straßenverkehr!

Neubert Racing weist darauf hin, dass die angebotenen Ersatzteile ? gleich ob gebraucht oder neu ? ausschließlich für den Rennsport und nicht für Straßenzugelassene Maschinen verkauft werden. Zum Einsatz im Straßenverkehr sind diese Ersatzteile nicht zugelassen. Sofern in der Artikelbeschreibung nicht gesondert aufgeführt, erfolgt der Verkauf ohne TÜV ? Gutachten/ ABE. Wünscht der Kunde ein solches Gutachten, wird Neubert Racing ? soweit möglich ? ein solches beschaffen. Dies bedarf einer gesonderten Vereinbarung zwischen Kunden und Neubert Racing, die entstehenden Kosten hat der Kunde zu tragen.

2. Modellbezogenen Bestellung

Neubert Racing weist darauf hin, dass die Bestellung von Ersatzteilen generell modellbezogen erfolgt. Bei der Auswahl und Bestellung von Ersatzteilen hat der Kunde darauf zu achten, dass das von ihm ausgesuchte Ersatzteil für das bestimmte Fahrzeug einsetzbar ist. Bei Zweifeln hierüber obliegt es dem Kunden, entsprechende Nachfragen, gegebenenfalls bei Tüv oder DeKra zu stellen. Sofern der Kunde Neubert Racing mit der Klärung solcher Zweifelsfragen beauftragt, hat er die entstehenden Kosten zu tragen. Ein aufgrund falscher Fahrzeug - Modellangaben des Kunden oder sonst in die Sphäre des Kunden fallender Umstände nicht passendes Ersatzteil stellt keine Falschlieferung von Neubert Racing dar und ist nicht mangelhaft. Hierfür haftet Neubert Racing nicht.

Von Neubert Racing unterbreitete Angebote basieren ausschließlich auf Angaben des Kunden. Für falsche Kundenangaben haftet Neubert Racing nicht.

3. Gewährleistung und Haftung

Ergänzend zu Teil A/ Ziffer 5 gilt:

a) Entsprechend Teil B/ Ziffer 1 sind alle Ersatzteile grundsätzlich nicht für die Benutzung im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen. Die Ersatzteile sind ausschließlich für Rennzwecke bestimmt. Die Nicht - Zulässigkeit ihres Einsatzes auf öffentlichen Strassen stellt keinen Mangel dar, dies gehört nicht zur vereinbarten Beschaffenheit. Etwas anderes gilt nur, wenn ausdrücklich anderes vereinbart ist. Für Schäden, die aus einer anderweitigen Nutzung entstehen, übernimmt Neubert Racing keine Haftung.

b) Die Ersatzteile sind vor Montage zu auf ihre Einsetzbarkeit für das entsprechende Fahrzeugmodell sowie, soweit möglich auf Funktion zu prüfen. Ersatzteile sind sach- und fachgerecht sowie durch geschultes Fachpersonal zu montieren. Neubert Racing haftet nicht für ungeeignete und/ oder unsachgemäße Verwendung; fehlerhafte, nicht sach- und fachgerechte Montage beziehungsweise Inbetriebsetzung durch den Kunden oder Dritte; gebrauchsentsprechende und natürliche Abnutzung; fehlerhafte oder nachlässige Behandlung; die Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel; die Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungen durch den Käufer oder Dritte.

4. gebrauchte Ersatzteile

Neubert Racing weist darauf hin, dass die angebotenen und auch als solche gekennzeichneten Gebrauchtteile lediglich einer optischen Prüfung unterzogen werden. Die Ersatzteile stammen zum Teil aus Unfallmotorrädern. Es ist anzuraten, insbesondere bei sicherheitsrelevanten Fahrwerksteilen, wie z.B. Rahmen, Schwingen, Gabeln oder Rädern, aber auch bei Bremsenteilen, Fußrasten und deren Haltern, etc. vor Verwendung, zur eigenen Sicherheit des Kunden, diese einer Vermessung bzw. Röntgenuntersuchung durch einen Fachbetrieb zu unterziehen. Neubert Racing erklärt jedoch, dass keine Teile zum Kauf angeboten werden, die aufgrund des Schadensbildes am seinerzeit verunfallten Motorrad ziemlich sicher eine Beschädigung aufweisen, auch wenn diese nicht oder noch nicht sichtbar ist!

II. Fahrzeuge

1. Zahlung und Eigentumsvorbehalt

a) Auf Anfrage kann dem Kunden eine Bank bzw. Kreditanstalt benannt werden, die den Kaufpreis des zu erwerbenden Fahrzeuges finanzieren könnte.

b) In Ergänzung von Teil A/ Ziffer VI gilt, dass für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes Neubert Racing das Recht zum Besitz des Fahrzeugbriefes hat. Dieser wird erst nach vollständiger Tilgung Kaufpreises inklusive aller Nebenkosten sowie Zinsen etc. an den Kunden übergeben.

2. Gewährleistung

Ergänzend zu Teil A Ziffer VIII. gilt:

a) Ansprüche auf Nachbesserung hat der Kunde bei Neubert Racing gem. Teil A, Ziffer VIII. geltend zu machen. Wird das Fahrzeug wegen eines Mangels betriebsunfähig, hat der Kunde dies Neubert Racing unverzüglich anzuzeigen. Neubert Racing wird umgehend entscheiden, ob ein Fall der Sachmangelhaftung vorliegt und ob das Fahrzeug in die Werkstatt Neubert Racing zur Nachbesserung zu verbringen ist oder sich der Kunde an die dem Ort des betriebsunfähigen Fahrzeuges nächstgelegene Fachwerkstatt wenden kann Die Entscheidung Neubert Racing steht immer unter dem Vorbehalt der nachträglichen Prüfung nach Durchführung der Reparatur, bei Durchführung der Reparatur durch eine dritte Fachwerksatt der Übergabe des Befundes der Werksatt und Zurücksendung der jeweiligen Teile an Neubert Racing. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Fachwerkstatt das vom Kunden vorgestellte Fahrzeug befundet und einen Bericht über die Ursache der Betriebsunfähigkeit des Fahrzeuges erstellt sowie die defekten Teile an Neubert Racing sendet bzw. dem Kunden zur Übergabe an Neubert Racing aushändigt.

b) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, welche aufgrund von:

Þ Mißbrauch

Þ Nicht -Verwendung von Originalteilen

Þ Leistungs- oder Typenänderungen

Þ Natur- und Umwelteinflüssen

Þ ungeeigneter Betriebsstoffe, Fahrzeugpflege, etc. entstehen.

Þ Weiterhin wird keine Gewährleistung übernommen für:

· Normale Wartung und Instandhaltung.

· Verschleißteile, sofern es sich um betriebsbedingten, natürlichen Verschleiß handelt.

· Glasschäden, wenn eindeutig erwiesen ist, daß kein Herstellungs- oder Werkseinbaufehler zugrunde liegt.

· Sekundärschäden (Folgeaufwendungen und Produkthaftung), die im weiteren Verlauf nach Eintritt des Schadensereignisses entstehen

b) Ersetzte Teile werden Eigentum von Neubert Racing.

c) Für die zur Mangelbeseitigung eingebauten teile kann der Kunde bis zum Ablauf der Verjährungsfrist des Kaufgegenstandes und zu den in diesen Bestimmungen geregelten Bedingungen Sachmängelansprüche geltend machen.

III. Allgemeine Hinweise zur Altölverordnung (AltölV)

Gemäß der Altölverordnung sind wir verpflichtet folgende gebrauchte Öle kostenlos zurückzunehmen : Vebrennungsmotorenöle, Getriebeöle, Ölfilter und beim Ölwechsel regelmäßig anfallende ölhaltige Abfälle. Das Altöl kann in der Menge bei uns zurückgeben, welche der bei uns gekauften Menge entspricht.

Wir bieten Ihnen als kostenlose Altölannahmestelle unsere Fachwerkstatt an, bei denen Sie auch den Ölwechsel fachgerecht durchführen lassen können.

Rückgabeort ist unser Verkaufsort:
Neubert-Racing Shop

Südstraße 2

04657 Frohburg

Sie können die Öle dort jederzeit während der Öffnungszeiten abgeben. Alternativ können Sie auch das gebrauchte Öl an uns zusenden, wenn Sie die Versandkosten tragen.

Bitte beachten Sie, dass für Altöl besondere Transportbedingungen gelten können. 

IV. Hinweis zur Batterieentsorgung und zum Batteriepfand

Ein Symbol mit durchgestrichener Mülltonne bedeutet: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll! Findet sich unter dem Symbol noch ein chemisches Zeichen steht dieses für:

PB: Batterie enthält Blei

Cd: Batterie enthält Cadmium

Hg: Batterie enthält Quecksilber

Der gesetzlich vorgeschriebene Grenzwert von diesem Metall ist also in diesem Batterien überschritten und darf daher nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind daher zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus verpflichtet.

Sie enthalten möglicherweise Schadstoffe, die Umwelt und Gesundheit schaden können. Bitte geben Sie Batterien nach Gebrauch an den Recyclinghöfen/kommunalen Sammelstellen, bei der Firma Neubert-Racing Shop oder im Handel ab. Die Rückgabe ist unentgeltlich und gesetzlich vorgeschrieben. Alle Batterien werden wieder verwendet, so lassen sich wertvolle Rohstoffe wieder gewinnen und Umwelt und Gesundheit schützen.

Neubert-Racing Shop und alle anderen Vertreiber von Starterbatterien sind nach § 10 BattG gesetzlich verpflichtet vom Endverbraucher, der eine Starterbatterie erwirbt, ein Pfand in Höhe von € 7,50 zu erheben. Hierfür stellen wir dem Endverbraucher einen Pfandgutschein aus. Unsere Batterie-Preise verstehen sich daher ggf. zuzüglich Pfand.

Rückgabe/Erstattung des Pfandwertes

Aufgrund der Gefahrengutverordnung ist die Rückgabe der Altbatterie im Versand nicht möglich. Aus diesem Grund bieten wir dem Endverbraucher zwei Möglichkeiten zur Erstattung des Pfandwertes an:

  • Bei Rückgabe der verbrauchten Batterie und des Pfandgutscheins beim Neubert-Racing Shop wird das Pfand sofort erstattet.

  • Optional kann der Endverbraucher die Altbatterie auch bei einer kommunalen Sammelstelle abgeben, dort den Pfandgutschein abstempeln lassen und diesen bei der Firma Neubert-Racing Shop einreichen oder per Briefpost an die Firma Neubert-Racing Shop einsenden. In beiden Fällen erstattet wir das Pfand. De

Rücksendungen erfolgen an:

Neubert-Racing Shop

Südstraße 2

04657 Frohburg

Teil C: Schlussbestimmungen

I. Datenschutz

1. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchst oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, der Eröffnung eines Kundenkontos oder der Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre Email-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmeldet haben. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

Neben der Verarbeitung Ihrer Daten zur Abwicklung Ihres Kaufs bei Neubert-Racing Shop nutzen wir Ihre Daten auch, um mit Ihnen über Ihre Bestellungen, bestimmte Produkte oder Marketingaktionen zu kommunizieren und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten.

2. Datensicherheit

Ihre personenbezogenen Daten werden im Bestellprozess verschlüsselt mittels mindestens 112 bit SSL v3, RSA mit 2048 Bit über das Internet übertragen. Allen aktuellen Webbrowsern wird eine 256 bit TLS v1.2 Versschlüsslung angeboten, die eine nachträgliche Entschlüsselung unmöglich macht (PFS). Kreditkartendaten werden nicht gespeichert, sondern direkt von unserem Payment-Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. erhoben und verarbeitet.

Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passworts möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen Personen nutzen.


3. Weitergabe von Daten an Dritte: 


Wenn Sie sich für den Neubert-Racing Shop Newsletter angemeldet haben, verwendet Neubert-Racing Shop Ihre bei der Registrierung angegebenen Daten zum Zweck der Zusendung des Neubert-Racing Shop Newsletters. Es erfolgt keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte. Ausgenommen sind ausschließlich Partnerunternehmen, die für die technischen Abwicklung des Newsletterversands verantwortlich sind. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Unsere Datenschutzbestimmungen stehen im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). 

Benutzer, die unseren Newsletter oder unsere Werbe-E-Mails nicht mehr länger erhalten wollen, klicken einen Link namens https://neubert-racing.com/newsletter/, der in allen von Neubert-Racing Shop gesendeten E-Mails enthalten ist.

4. Verwendung von Cookies

Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). 

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert wirst und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

5. Webanalyse mit Google Analytics

Erstellung pseudonymer Nutzungsprofile zur Webanalyse 

Auf dieser Website werden durch Google Analytics, einem Webanalysedienst des Anbieters Google, Daten erhoben und gespeichert, aus denen unter Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellt werden. Diese Nutzungsprofile dienen der Analyse des Besucherverhaltens und werden zur Verbesserung und bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebots ausgewertet. 

Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Dies sind kleine Textdateien, die lokal auf dem Rechner des Seitenbesuchers gespeichert werden und so ein Wiedererkennung beim erneuten Besuch unserer Website ermöglichen. Die pseudonymisierten Nutzungsprofile werden ohne eine gesondert zu erteilende, ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.

Der Datenerhebung und -speicherung zum Zwecke der Webanalyse können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, näher Informationen finden Sie auf: 

http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

6. Weitergabe personenbezogener Daten

Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Ware/n notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

7. Auskunftsrecht

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

8. Ansprechpartner für Datenschutz

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wende sich bitte an:

Neubert-Racing Shop
Frohstraße 2
04657 Frohburg

Telefon: +49 (0)34348/55910

Telefax: +49 (0)34348/55911

Beauftragter für Datenschutz:

Nicky Neubert
E-Mail: datenschutz@teile-katalog.com

II. Erfüllungsort/Gerichtsstand

1.

Für die Vertragsbeziehung der Parteien gilt deutsches Recht. Erfüllungsort ist der Sitz von Neubert Racing.

2.

Ist der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, ist der Sitz von Neubert Racing Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen.

III. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Entstehende Lücken sind entsprechend dem Sinngehalt sowie dem mutmaßlichen Willen der Parteien zu schließen. Gleiches gilt für eventuelle Lücken des Vertrages.

Geltung ab: 13.06.2014